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GCM 2-2017

GERMAN COUNCIL . VERANTWORTUNG VErANtwortUNGSLoS: So MACHt VErDI DEN HANDEL PLAtt Durch das Sonntags-Aus geht den Städten Umsatz und Laufkundschaft verloren Das ist ein trauriger revier-rekord: Alle 28 für das laufende Jahr in Essen geplanten ver- kaufsofenen Sonntage wurden pauschal ge- cancelt. Kein Einzelfall: Überall in Deutsch- land läut VErDI Amok. Während der Handel, zumal in den Stadtteilen, mit dem Rücken zur Wand steht, reiben sich die Hardliner der Allianz aus Gewerkschaft und Kirchen die Hände. Denn Anfang März hatte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen einer Sammelklage der Gewerkschaft stattgegeben. Dabei ging es gar nicht um 28 flächendeckende verkaufsoffene Sonntage (VOS) für das gesamte Stadtgebiet, sondern um traditionelle Veran- staltungen in den Vororten, die meist vom Han- del, von den Stadtteil-Centern und Bürgerverei- nen geplant und finanziert werden. Auch andernorts wird nun befürchtet, dass das Beispiel Schule macht. VERDI hat Blut geleckt. Zum Beispiel in Bayern, wo der Sonntag schon immer heilig war. In München torpedierte VERDI die Sonntagsöffnung am 18. Juni (Stadt- gründungsfest), für die es zwei Jahre zuvor noch eine Ausnahmegenehmigung gab. SOS fr den VOS Die Gewerkschaft beruft sich auf Entscheidun- gen des Bundesverfassungsgerichts und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, wonach es für die Ausnahme von der Regel einen be- gründeten Anlass geben müsse. Der Veran- stalter bzw. die Stadt müsse nachweisen, dass die Mehrzahl der Besucher in erster Linie das Fest und nicht die Geschäfte aufsuchen wür- de. Der Handel sei sozusagen nur schmücken- des Beiwerk. Ein weiterer Knackpunkt: Der räumliche Um- fang der am Sonntag geöffneten Läden, der zu der Festfläche in einem angemessenen Ver- hältnis stehen müsse. Für viele Feste ein K.O.- Kriterium. Manche Kommunen gehen daher erst gar kein Risiko mehr ein und sagen angesichts der ge- werkschaftlichen Drohgebärden geplante Ter- mine »freiwillig« ab. So zum Beispiel die Stadt Metzingen, nachdem der VERDI-Bezirk Fils-Ne- ckar-Alb angekündigt hatte, diesmal gegen beide – bislang unbeanstandete – Verkaufs- sonntage vorzugehen. Hier war es das Bundesverwaltungsgericht Leip- zig, das 2015 enge Grenzen für verkaufsoffene Sonntage gezogen hatte. Der Anlass für den VOS (Feste, Märkte, Events) müsse von der Besucher- zahl und der räumlichen Nähe her »prägend« und »dominant gegenüber dem reinen Einkaufs- erlebnis« sein. Eine Steilvorlage für alle Protestler. Ladenöffnungszeiten in Europa WO SONNTAGS DIE GESCHäFTE GEÖFFNET SIND a i l o t o F : l a i r e t a m d l i B / e c r e m m o c o r u E : e l l e u q n e t a D © Sonntagsöfnung erlaubt, frei wählbare Öfnungszeiten Sonntagsöfung erlaubt, regulierte Öfnungszeiten Sonntagsöfnung verboten, mit Ausnahmen (z.B. Touristenzonen)  GCM 2 / 2017 Kalt erwischt a i l o t o F : l a i r e t a m d l i Zurück nach NRW. Viele Händler wurden von der Eil-Entscheidung des Verwaltungsgerichts GE kalt erwischt – zum Beispiel in Essen-Wer- den, einst eine Hochburg des Tuchmacher- Handwerks und schon seit Jahren Schauplatz eines großen Stoff- und Tuchmarktes, der – flankiert von einem verkaufsoffenen Sonntag – am 2. April stattfinden sollte und von langer Hand vorbereitet war. B / e c r e m m o c o r u E : e l l e u q n e t a D © Über die Folgen der kurzfristigen Absage be- richtete die Stadtteilzeitung für Werden: »Händler bleiben auf der georderten Ware sitzen – Geschäftsleute rechnen mit hohen Umsatzeinbußen.« Auch drei weitere verkaufsoffene Sonntage (der Gesundheitstag am 28. Mai, »Herbstliches Werden« am 17. September) und der Weih- nachtsmarkt (3. Dezember) wurden in der ehe- maligen Abteistadt gekippt. »Dabei bringen

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